VDR bezieht Stellung zum Kulturgutschutzgesetz

Die Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes, das künftig den illegalen Handel mit Kulturgut unterbinden soll, wurde in den letzten Monaten in der Fachwelt und den Medien kontrovers diskutiert. Am 14. September 2015 hat die Bundesregierung einen Referentenentwurf veröffentlicht. Verbände und Interessenvertretungen waren bis zum 7. Oktober zu Stellungnahmen eingeladen. Der VDR ist dieser Aufforderung gefolgt und hat den Entwurf kommentiert. Seit dem 4. November 2015 gibt es einen Regierungsentwurf.


VDR-Präsident Dr. Jan Raue zum undefinedRegierungsentwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzgesetzes vom 4. November 2015: "Kulturgutschutz ist ein Kernthema des VDR, - die aktuelle Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes geht uns unmittelbar an. Das Medienecho der letzten Monate spiegelte unter anderem teils berechtigte Probleme des Kunsthandels und der Galerien. Dabei sind Fragen des Substanzerhalts und Beschädigungsverbots aber fast untergegangen. Das beharrliche Ringen des VDR für Substanzerhalt hat im Einklang mit dem undefinedDeutschen Kulturrat Gehör im Bundestag und Eingang in den Gesetzestext gefunden. Wir haben demokratische Willensbildung praktisch mitgestaltet!"

Der VDR begrüßt grundsätzlich die Gesetzesnovelle und die geplante Zusammenführung bisher in unterschiedlichen Normen fixierter Regeln ebenso wie die Übersetzung der EU-Richtlinie zum Kulturgutschutz vom Mai 2014 in nationales Recht. Begrüßenswert ist aus Sicht der Restauratoren auch, dass die Regeln zur Einfuhr von Kulturgut sowie die Rückgabe von Kulturgut erkennbarer werden.

Dennoch weist der Entwurf noch Lücken auf, die den Erhalt von Kulturgütern mit nationaler Bedeutung ernstlich einschränken könnten.

Christian Leonhardt, Präsident im Verband der Restauratoren (bis Oktober 2015), sagt: 

„Ein Kulturgutschutzgesetz, in dem der Erhalt der materiellen Substanz von Kunst- und Kulturgut nur peripher aufscheint, kann nicht umfassend seinen eigenen Intentionen gerecht werden. Es müssen Wege gefunden werden, Substanzerhalt am nationalen Kulturerbe zum Thema zu machen. Ohne eine sach- und fachgerechte Pflege des eingetragenem Kunstgut kann es zu Vernachlässigung, Verfall und Vernichtung kommen - dadurch könnte sogar eine etwaige Restitution von Raubkunst unter Umständen sinnlos werden.“

Lesen Sie hier die gesamte Stellungnahme des VDR. 

 

Mehr zum Thema:

undefinedReferentenentwurf vom 14.09.2015 der Bundesregierung