Derzeit wird in den Bundesländern NRW, Hessen und Baden-Württemberg an den Grundfesten des Denkmalschutzes gerüttelt. In allen Fällen bedeuten die geplanten Novellierungen einen massiven Verlust des Schutzumfangs der Bauwerke.
Nordrhein-Westfalen:
Das Denkmalschutzbündnis NRW hat sich drei Jahre nach seiner Gründung neu formiert. Anlass ist die geplante Novellierung der Landesbauordnung 2025. Die Reform würde nach Einschätzung des Bündnisses zentrale Schutzmechanismen aushebeln.
Unter dem Vorwand möglicher Katastrophenlagen könnten Denkmalschutzregelungen pauschal außer Kraft gesetzt werden – auch ohne tatsächliche Gefährdungslage. Zudem soll das Ministerium künftig Verfahren ohne Begründung an sich ziehen können, wodurch Fachbehörden und Dritte faktisch ausgeschlossen würden.
Besonders kritisch sieht das Bündnis den geplanten Entzug des Vorschlagsrechts der Denkmalfachämter bei Landes- und Bundesliegenschaften, einschließlich Hochschulen, Kliniken und archäologischen Fundstätten. Angesichts der kurzen Fristen und des Vorstoßes in der Sommerpause fordert das Bündnis den vollständigen Rückzug der Gesetzesinitiative.
Weitere Infos: Protest gegen die Novellierung der Landesbauordnung NRW 2025 – Denkmalschutz-Bündnis NRW
Hessen:
Auch in Hessen gibt es Bestrebungen auf eine geplante Modernisierung des Denkmalschutzgesetzes. Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag wollen die bauliche Entwicklung denkmalgeschützter Häuser vereinfachen.
Der weitreichende Änderungsantrag der FDP-Fraktion sieht unter anderem vor, dass Eigentümer und Lokalpolitik über den Denkmalwert von Objekten entscheiden sollen.
Mehr Infos auf der Seite der FDP: NAAS: Denkmäler schützen – Bauruinen nicht | Freie Demokraten im Hessischen Landtag
Baden-Württemberg:
Wie uns zugetragen wurde, gibt es auch in Baden-Württemberg Novellierungspläne des Denkmalschutzgesetztes. Hier hat die FDP im Juli 2025 einen Antrag "Transparente und wirtschaftlich tragfähige Denkmalausweisung: Beteiligung der Kommunen und Eigentümer stärken" eingebracht. Als Vorbild wird darin das Gesetz in NRW benannt.
Nachzulesen in der Drucksache 17 / 9164 auf https://www.landtag-bw.de/.