Stickstoff: Ausnahmegenehmigung rückt näher, aber es ist noch nicht vorbei!

Am 9. September 2020 hat die Europäische Kommission einen Beschluss veröffentlicht, der es der zuständigen deutschen Behörde erlaubt zum Schutz des kulturellen Erbes die Schädlingsbekämpfung im Anoxia-Verfahren mit in situ hergestelltem Stickstoff zuzulassen. Der VDR freut sich über diesen ersten Erfolg. Aber damit ist das Verfahren noch nicht vorbei.

Am 9. September 2020 hat die Europäische Kommission einen Beschluss veröffentlicht, der es der zuständigen deutschen Behörde erlaubt zum Schutz des kulturellen Erbes die Schädlingsbekämpfung im Anoxia-Verfahren mit in situ hergestelltem Stickstoff zuzulassen.

Der Verband der Restauratoren freut sich sehr über diesen Erfolg. An diesem hatten auch viele VDR-Mitglieder Anteil, indem sie an einer öffentlichen Konsultation teilnahmen. Insgesamt 1487 Fachleute hatten sich europaweit für den Einsatz von Stickstoff zur Bekämpfung von Schadorganismen ausgesprochen und begründet, warum andere Verfahren zur Behandlung des Kulturguts nicht ausreichen.

Diese Gründe sind im Beschluss ausführlich dargelegt. Zusammenfassend schreibt die Kommission: „Diese Argumente lassen die Schlussfolgerung zu, dass in situ hergestellter Stickstoff für den Schutz des kulturellen Erbes in Deutschland unverzichtbar ist und keine geeigneten Alternativen dazu verfügbar sind.“ In der Folge lautet der Beschluss: „Deutschland darf zum Schutz des kulturellen Erbes die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten, die in situ hergestellten Stickstoff enthalten, bis zum 31. Dezember 2024 zulassen“.

ABER: Leider ist das weitere Verfahren kein Automatismus. Nun braucht es einen Antrag einer Einrichtung, bei dem es darauf ankommt, dass alle Museen und Sammlungen in Deutschland das Anoxia-Verfahren wieder einsetzen dürfen. Dafür müssen die Beteiligten (nationale Genehmigungsbehörde und beantragende Institution) dafür Sorge tragen, dass die Ausnahmegenehmigung entsprechend formuliert ist, um alle technischen Verfahren bzw. Geräte für die Herstellung des in-situ-Stickstoffs zuzulassen. Dies ist nicht ganz einfach und bedarf einiger Arbeit. So kann es also noch einige Zeit dauern bis die formale Wiederzulassung erfolgt sein wird. Genauere Schätzungen als drei bis zwölf Monate wären unseriös.

Bis dahin sollten wir aufmerksam bleiben. Der VDR möchte alle Mitglieder und weitere Betroffene bitten, auf Zuruf wieder zur Verfügung zu stehen, um für den Schutz des Kulturgutes einzustehen. Gemeinsam können wir viel erreichen!

 

Weiterführende Informationen:

Im Wortlaut finden Sie den "Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1265 der Kommission vom 9. September 2020 zur Ermächtigung Deutschlands, zum Schutz des kulturellen Erbes Biozidprodukte mit in situ hergestelltem Stickstoff zuzulassen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 6028)" unter dem nachfolgenden Link: https://op.europa.eu/de/publication-detail/-/publication/cd3c6dfd-f3f8-11ea-991b-01aa75ed71a1/language-de

Foto: Pixabay.de
Foto: Pixabay.de

Meldung vom 14.06.2020:

Stickstoff: Silberstreifen am Horizont

In Sachen Stickstoff als Biozid und der Ausnahmegenehmigung für die Schädlingsbekämpfung an Kulturgut gibt es vielversprechende Neuigkeiten. Im Verlauf des Sommers wird durch den zuständigen Ausschuss der Europäischen Kommission ein Rechtstext veröffentlich werden, der die lang erwartete Ausnahmegenehmigung für die Verwendung des Anoxia-Verfahrens gegen Schädlinge an Kunst- und Kulturgut auch in Deutschland ermöglichen wird.

Dies wurde in der letzten Sitzung des Ausschusses in Brüssel bekannt gegeben. Demnach haben bisher sechs Länder eine Ausnahmegenehmigung beantragt (Deutschland, Dänemark, Frankreich, Portugal, Österreich und Spanien). Zwei weitere Länder erklärten, dass auch sie noch einen Antrag stellen werden. Sobald der Gesetzestext veröffentlicht ist, können Museen oder Verbände Anträge auf Zulassung von in-situ-Stickstoff (mittels Generatoren) als Biozidprodukt stellen. So rückt ein Zeitplan für die Wiederinbetriebnahme von Anlagen in greifbare Nähe.

Es gibt aber auch einen Wermutstropfen: Die Regelung wird bis zum 31.12.2024 befristet sein. Sie ist eben eine „Ausnahme“. Daher muss parallel zu dem Zulassungsantrag auch ein „Antrag auf Anhang-I-Aufnahme“ von in-situ-Stickstoff gestellt werden. Die Kollegen aus Österreich sind der Ansicht, dass für einen solchen Antrag etwa ein Jahr benötigt werde. Sobald in-situ-Stickstoff im Anhang I verzeichnet ist, können Anträge auf eine "vereinfachte Zulassung" gestellt werden, was das Verfahren tatsächlich einfacher macht, dieses aber trotzdem regelmäßig wiederholt werden muss.

Cord Brune
VDR-Fachgruppe Präventive Konservierung

  • Die Deutsche Presse-Agentur (dpa) brachte zum Thema Schädlinge im Museum und zur EU-Verordnung einen Bericht, der in den Medien mehrfach verbreitet wurde, darunter auch in der Süddeutschen Zeitung vom 03.06.2020 mit dem Titel "Verfressene Kunstliebhaber".

Meldung vom 14.02.2020:

Anhörung erfolgreich

Unser Einsatz hat sich gelohnt! Die rege Beteiligung vieler Kollegen an der öffentlichen Anhörung zu Stickstoff zeitigt nun den gewünschten Erfolg: Es wird nationale Ausnahmegenehmigungen für die Verwendung von Stickstoff bei der Schädlingsbekämpfung geben. Dies haben die knapp 1.500 Institutionen und Einzelpersonen aus der gesamten EU erreicht, die sich im Anhörungsverfahren geäußert hatten. 76% der Stellungnahmen kamen aus Deutschland und nur insgesamt drei Einreichungen haben sich gegen eine Ausnahmegenehmigung ausgesprochen.

Auf der Sitzung der zuständigen Kommission in Brüssel in der letzten Woche wurde daraufhin entschieden, dass dem ursprünglichen Antrag von Österreich auf eine Ausnahmegenehmigung stattgegeben werden wird. Weitere Anträge von Spanien und Frankreich liegen schon vor. Nun müssen Deutschland und die anderen interessierten Länder eigene Anträge einreichen und diese genehmigen lassen. Trotz des dringenden Bedarfs an Bekämpfungsmaßnahmen ist mit einer Umsetzung der Ausnahmegenehmigung in Deutschland realistischerweise erst in der zweiten Jahreshälfte zu rechnen. Wir werden uns an der Ausarbeitung so weit wie möglich beteiligen und Sie weiter auf dem Laufenden halten, damit das Anoxia-Verfahren baldmöglichst wieder eingesetzt werden kann.

"007 Nitrogen - Periodic Table of Elements" by Science Activism is licensed under CC BY 2.0 cc-icon